Präventionsbeauftragter
Der Präventionsbeauftragte ist nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) die für den Gesundheits- und Jugendschutz sowie für Sucht- und Präventionsfragen beauftragte Person. In jeder Anbauvereinigung ernennt der Vorstand ein Mitglied für diese Aufgabe, das den Mitgliedern als Ansprechperson für Fragen der Suchtprävention zur Verfügung steht.
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Begriff im Konsumcannabisgesetz
Der Begriff „Präventionsbeauftragter“ ist im Konsumcannabisgesetz ausdrücklich bestimmt. Die Definition der präventionsbeauftragten Person findet sich in den Begriffsbestimmungen des Gesetzes. § 1 Nummer 23 KCanG lautet:
„Präventionsbeauftragter: die für den Gesundheits- und Jugendschutz sowie für Sucht- und Präventionsfragen beauftragte Person;“
Die Definition beschreibt die Rolle damit über ihre Zuständigkeit: Gemeint ist die Person, die für Gesundheits- und Jugendschutz sowie für Sucht- und Präventionsfragen beauftragt ist.
Ernennung und Aufgabe in der Anbauvereinigung
Wie die Rolle innerhalb einer Anbauvereinigung besetzt wird und wofür sie gegenüber den Mitgliedern da ist, regelt § 23 Absatz 4 KCanG. Die Sätze 2 und 3 lauten:
„Zu diesem Zweck ernennt der Vorstand jeder Anbauvereinigung ein Mitglied als Präventionsbeauftragten. Der Präventionsbeauftragte steht Mitgliedern der jeweiligen Anbauvereinigung als Ansprechperson für Fragen der Suchtprävention zur Verfügung.“
Aus dem Wortlaut ergibt sich, dass die Ernennung durch den Vorstand erfolgt, dass jede Anbauvereinigung einen Präventionsbeauftragten hat und dass diese Person selbst Mitglied der Vereinigung ist. Gegenüber den übrigen Mitgliedern fungiert sie als Ansprechperson für Fragen der Suchtprävention. Die Formulierung „Zu diesem Zweck“ verweist auf den vorangehenden Satz der Vorschrift, der in diesem Eintrag nicht wiedergegeben ist.
Zur zugrunde gelegten Fassung
Dieser Eintrag bezieht sich auf das KCanG in der Fassung, die zuletzt durch Artikel 12 Absatz 2 des Gesetzes vom 22. Oktober 2026 geändert wurde. § 1 ist von dieser Änderung nicht betroffen.
Hinweis
Dieser Eintrag dient ausschließlich der allgemeinen Information und gibt den Gesetzeswortlaut wieder. Er ersetzt keine rechtliche Beratung. Bei konkreten Fragen zur Umsetzung in einer Anbauvereinigung empfiehlt es sich, eine qualifizierte Fachkraft, etwa eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt, hinzuzuziehen.