Gewöhnlicher Aufenthalt

Der gewöhnliche Aufenthalt ist nach § 1 Nummer 17 KCanG der Ort, an dem sich eine Person unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass sie dort nicht nur vorübergehend verweilt. Solche Umstände sind bei einem zeitlich zusammenhängenden Aufenthalt von mindestens sechs Monaten anzunehmen, wobei kurzfristige Unterbrechungen unberücksichtigt bleiben.

Auf dieser Seite
  1. Gesetzliche Begriffsbestimmung
  2. Aufbau der Definition
  3. Geltende Fassung
  4. Hinweis

Gesetzliche Begriffsbestimmung

Die Definition des gewöhnlichen Aufenthalts findet sich in den Begriffsbestimmungen des Konsumcannabisgesetzes. § 1 Nummer 17 KCanG lautet:

„gewöhnlicher Aufenthalt: der Ort, an dem sich eine Person unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass sie an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt; solche Umstände sind bei einem zeitlich zusammenhängenden Aufenthalt an einem Ort von mindestens sechs Monaten Dauer anzunehmen, wobei kurzfristige Unterbrechungen unberücksichtigt bleiben;“

Aufbau der Definition

Die Begriffsbestimmung besteht aus zwei Teilen, die durch ein Semikolon verbunden sind. Im ersten Teil beschreibt das Gesetz den gewöhnlichen Aufenthalt allgemein: Maßgeblich ist der Ort, an dem sich eine Person unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass sie an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Der Wortlaut stellt damit nicht allein auf einen Ort ab, sondern bezieht ausdrücklich auch ein Gebiet ein.

Im zweiten Teil nennt das Gesetz einen konkreten Anhaltspunkt: Solche Umstände sind bei einem zeitlich zusammenhängenden Aufenthalt an einem Ort von mindestens sechs Monaten Dauer anzunehmen. Ergänzend legt der Wortlaut fest, dass kurzfristige Unterbrechungen dabei unberücksichtigt bleiben.

Geltende Fassung

Das KCanG wurde zuletzt durch Artikel 12 Absatz 2 des Gesetzes vom 22. Oktober 2026 geändert. § 1 ist von dieser Änderung nicht betroffen, sodass die oben zitierte Begriffsbestimmung in dieser Form gilt.

Hinweis

Dieser Eintrag dient ausschließlich der allgemeinen Information und gibt den Gesetzeswortlaut wieder. Er ersetzt keine rechtliche Beratung. Wer wissen möchte, wie die Definition auf die eigene Situation anzuwenden ist, sollte sich an eine qualifizierte Fachkraft, etwa eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt, wenden.

Quellen